Finanzausschuss der Stadt Schleswig berät Fahrradverleih, Stadtbus und Förderprogramm

Der Finanzausschuss der Stadt Schleswig kommt am Mittwoch, 26. August 2026, zu einer Sitzung zusammen. Beginn ist um 16.30 Uhr im Sitzungszimmer „Schlei“ des Schleswiger Rathauses, Rathausmarkt 1. Dazu lädt der Ausschussvorsitzende Fabian Bellinghausen ein.

Im Mittelpunkt der Sitzung stehen unter anderem die Fortführung des Fahrradverleihsystems in Schleswig, die Prüfung zur Einführung eines kostenfreien oder preisreduzierten Stadtbusverkehrs sowie ein Förderprogramm zur Übernahme von Kosten für notwendige Toiletten bei Veranstaltungen in der Innenstadt.

Hinweise für Besucherinnen und Besucher

Wer für die Teilnahme an der Sitzung Unterstützung durch eine gebärdensprachdolmetschende Person benötigt, soll dies bis spätestens 19. August 2026 per E-Mail an [email protected] mitteilen.

Die vollständige Tagesordnung ist laut Mitteilung der beigefügten Datei zu entnehmen und im Ratsinformationssystem einsehbar.

Tagesordnung im Überblick

Öffentlicher Teil

• Eröffnung und Begrüßung
• Anträge zur Tagesordnung
• Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 6. Mai 2026
• Einwohnerfragestunde
• Berichtswesen zum Stand 30. Juni 2026 mit Entwicklung der übertragenen Auszahlungsermächtigungen, Ergebnisrechnung per 30. Juni 2026 und Hochrechnung zum 31. Dezember 2026 sowie Übersicht über den Stand der Schulden
• Beschluss über die Aufhebung des Sperrvermerkes im Rahmen der Leistungspauschale des Eigenbetriebes Umweltdienste
• Beschluss über die Prüfung zur Einführung eines kostenfreien oder preisreduzierten Stadtbusverkehrs in Schleswig
• Beschluss über die Fortführung des Fahrradverleihsystems in Schleswig
• Beschluss eines Förderprogramms zur Übernahme von Kosten für notwendige Toiletten im Rahmen von Veranstaltungen in der Innenstadt
• Beschluss über die Schulhofsanierung der Bruno-Lorenzen-Schule
• Beschluss über den Um-/Neubau von Mensaräumen an der Schule Nord
• Beschluss über den Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Offene Ganztagsschule an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Schleswig
• Beschluss über den Gesamtabschluss und den Gesamtlagebericht mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2021
• Beschluss über den Gesamtabschluss und den Gesamtlagebericht mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2022
• Bericht über den Jahresabschluss und den Lagebericht für das Haushaltsjahr 2025
• Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 2025
• Beschluss über Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2026
• Beschluss über den Erlass einer 2. Nachtragshaushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2026
• Anfrage von Ratsherrn Bernd Barz zu den Themen „Betriebliches Gesundheitsmanagement“ und „Betriebliches Eingliederungsmanagement“ bei der Stadt Schleswig
• Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

• Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder

Öffentlicher Abschluss

• Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse