Einfache Sprache
Finanzausschuss der Stadt Schleswig berät Fahrradverleih, Stadtbus und Förderprogramm
Sitzung des Finanzausschusses
Der Finanzausschuss der Stadt Schleswig kommt am Mittwoch zusammen.
Der Sitzungstag ist der 26. August 2026.
Der Beginn der Sitzung ist um 16.30 Uhr.
Die Sitzung findet im Sitzungszimmer „Schlei“ statt.
Das Sitzungszimmer liegt im Schleswiger Rathaus.
Die Adresse lautet Rathausmarkt 1.
Der Ausschussvorsitzende Fabian Bellinghausen lädt zu der Sitzung ein.
Themen der Sitzung
Die Fortführung des Fahrradverleihsystems in Schleswig steht im Mittelpunkt.
Die Stadt prüft die Einführung eines kostenfreien Stadtbusverkehrs.
Die Stadt prüft auch einen preisreduzierten Stadtbusverkehr.
Außerdem beraten die Mitglieder ein Förderprogramm für Toiletten bei Veranstaltungen.
Das Förderprogramm soll notwendige Toiletten in der Innenstadt finanzieren.
Hinweise für Besucherinnen und Besucher
Wer Unterstützung durch einen Gebärdensprachdolmetschenden braucht, muss sich melden.
Die Meldung muss bis spätestens 19. August 2026 erfolgen.
Die Person meldet sich per E-Mail.
Die E-Mail-Adresse lautet [email protected].
Die vollständige Tagesordnung liegt als Datei bei der Mitteilung vor.
Das Ratsinformationssystem zeigt die Tagesordnung zur Einsicht an.
Tagesordnung im Überblick
Öffentlicher Teil
Der öffentliche Teil beginnt mit der Eröffnung und Begrüßung.
- Eröffnung und Begrüßung
Der öffentliche Teil enthält Anträge zur Tagesordnung.
- Anträge zur Tagesordnung
Der öffentliche Teil enthält eine Genehmigung des Protokolls.
Das Protokoll stammt aus der Sitzung vom 6. Mai 2026.
- Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 6. Mai 2026
Die Einwohnerfragestunde folgt im öffentlichen Teil.
- Einwohnerfragestunde
Der Berichtswesensteil nennt den Stand zum 30. Juni 2026.
Der Bericht umfasst die Entwicklung der übertragenen Auszahlungsermächtigungen.
Der Bericht umfasst die Ergebnisrechnung per 30. Juni 2026.
Der Bericht umfasst eine Hochrechnung zum 31. Dezember 2026.
Der Bericht umfasst auch eine Übersicht über den Stand der Schulden.
- Berichtswesen zum Stand 30. Juni 2026
Die Mitglieder beraten eine Entscheidung zur Leistungspauschale.
Es geht um die Aufhebung eines Sperrvermerkes im Eigenbetrieb Umweltdienste.
- Beschluss über die Aufhebung des Sperrvermerkes im Rahmen der Leistungspauschale des Eigenbetriebes Umweltdienste
Die Mitglieder beraten die Prüfung zur Stadtbus-Lösung.
Die Prüfung betrifft einen kostenfreien oder preisreduzierten Stadtbusverkehr in Schleswig.
- Beschluss über die Prüfung zur Einführung eines kostenfreien oder preisreduzierten Stadtbusverkehrs in Schleswig
Die Mitglieder beraten die Fortführung des Fahrradverleihsystems.
- Beschluss über die Fortführung des Fahrradverleihsystems in Schleswig
Die Mitglieder beraten ein Förderprogramm für Toiletten bei Innenstadt-Veranstaltungen.
- Beschluss eines Förderprogramms zur Übernahme von Kosten für notwendige Toiletten im Rahmen von Veranstaltungen in der Innenstadt
Die Mitglieder beraten die Schulhofsanierung der Bruno-Lorenzen-Schule.
- Beschluss über die Schulhofsanierung der Bruno-Lorenzen-Schule
Die Mitglieder beraten den Um- und Neubau von Mensaräumen an der Schule Nord.
- Beschluss über den Um-/Neubau von Mensaräumen an der Schule Nord
Die Mitglieder beraten einen Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung.
Die Satzung betrifft die Offene Ganztagsschule an Grundschulen in städtischer Trägerschaft.
- Beschluss über den Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Offene Ganztagsschule an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Schleswig
Die Mitglieder beraten den Gesamtabschluss und den Gesamtlagebericht für das Jahr 2021.
Dazu gehört der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes.
- Beschluss über den Gesamtabschluss und den Gesamtlagebericht mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2021
Die Mitglieder beraten den Gesamtabschluss und den Gesamtlagebericht für das Jahr 2022.
Dazu gehört der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes.
- Beschluss über den Gesamtabschluss und den Gesamtlagebericht mit dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes für das Haushaltsjahr 2022
Die Sitzung enthält einen Bericht zum Jahresabschluss für das Jahr 2025.
Der Bericht umfasst auch den Lagebericht.
- Bericht über den Jahresabschluss und den Lagebericht für das Haushaltsjahr 2025
Die Mitglieder hören einen Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierung 2025.
- Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen 2025
Die Mitglieder beraten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2026.
- Beschluss über Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2026
Die Mitglieder beraten den Erlass einer 2.
Nachtragshaushaltssatzung.
Die Satzung betrifft Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für 2026.
- Beschluss über den Erlass einer 2. Nachtragshaushaltssatzung zum Ergebnis- und Finanzplan der Stadt Schleswig für das Haushaltsjahr 2026
Ratsherr Bernd Barz stellt eine Anfrage.
Die Anfrage betrifft betriebliches Gesundheitsmanagement und betriebliches Eingliederungsmanagement.
Die Anfrage richtet sich an die Stadt Schleswig.
- Anfrage von Ratsherrn Bernd Barz zu den Themen „Betriebliches Gesundheitsmanagement“ und „Betriebliches Eingliederungsmanagement“ bei der Stadt Schleswig
Die Verwaltung berichtet im öffentlichen Teil.
Die Ausschussmitglieder stellen dazu Anfragen.
- Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder
Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
Ein nichtöffentlicher Teil ist voraussichtlich vorgesehen.
- Bericht der Verwaltung, Anfragen der Ausschussmitglieder
Öffentlicher Abschluss
Der öffentliche Abschluss folgt nach den Beratungen.
Die Sitzung endet mit der Bekanntgabe der Beschlüsse.
Die Beschlüsse stammen aus dem nichtöffentlichen Teil.
- Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefas