Einfache Sprache
Öffentliche Sitzung der Ratsversammlung im Schleswiger Rathaus
Die Bürgervorsteherin Susanne Roß lädt zu einer Sitzung der Ratsversammlung ein.
Die Sitzung findet am Montag, 14. September 2026, um 16:30 Uhr statt.
Der Ort ist der Ständesaal im Schleswiger Rathaus.
Die Adresse lautet Rathausmarkt 1, 24837 Schleswig.
Tagesordnung der öffentlichen Sitzung
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Beschlüsse und Beratungen.
Die Ratsversammlung soll über die sichere Einfriedung beraten.
Das betrifft das Schulgelände der Gallbergschule.
Die Ratsversammlung soll die Neufassung der Satzung beschließen.
Es geht um die Satzung der Stadt Schleswig über Straßenreinigung.
Die Ratsversammlung soll den Durchführungsvertrag beraten.
Das betrifft den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nummer 18.
Die Ratsversammlung soll die Fortführung des Fahrradverleihsystems beschließen.
Die Ratsversammlung soll außerdem ein Förderprogramm beraten.
Das Förderprogramm betrifft notwendige Toiletten.
Das Förderprogramm soll Kosten übernehmen.
Die Kosten sind im Rahmen von Veranstaltungen in der Innenstadt.
Geplante Punkte zu Beginn der Sitzung
Zu Beginn sind unter anderem formale und organisatorische Punkte vorgesehen.
- Die Sitzung soll eröffnet und begrüßt werden.
- Die Ratsversammlung soll Anträge zur Tagesordnung behandeln.
- Es soll die neue SPD-Fraktionserklärung verlesen werden.
- Die Ratsversammlung soll das Protokoll der Sitzung vom 29.06.2026 genehmigen.
- Es soll eine Einwohnerfragestunde stattfinden.
Aktuelle Stunde und weitere Beratungsinhalte
Außerdem gibt es eine aktuelle Stunde.
Das Thema lautet „Sichtbarkeit von Vielfalt, Gleichberechtigung“.
Es geht um gesellschaftliche Akzeptanz von queerem Leben.
Weitere Punkte betreffen unter anderem die Wahl.
Es geht um die Wahl und Benennung von Vertretenden in Gremien.
Die Sitzung soll auch über eine Umbesetzung beraten.
Die Ratsversammlung soll eine Umbesetzung von Ausschüssen beraten.
Die Ratsversammlung soll eine öffentlich-rechtliche Kooperationsvereinbarung abschließen.
Die Vereinbarung betrifft die IT-Sicherheit.
Die Sitzung soll über Widmungen von Straßen und Wegen beraten.
Die Ratsversammlung soll den Satzungsbeschluss beraten.
Der Satzungsbeschluss betrifft den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nummer 18.
Der Bebauungsplan trägt den Namen „Stadtweg 66 - 70“.
Die Ratsversammlung soll außerdem eine Benutzungs- und Gebührensatzung beschließen.
Das betrifft die Offene Ganztagsschule.
Die Offene Ganztagsschule richtet sich an Grundschulen.
Sie sind in Trägerschaft der Stadt Schleswig.
Haushalt und weitere Beschlüsse
Die Tagesordnung enthält auch Finanzthemen.
Die Ratsversammlung soll den Gesamtabschluss beraten.
Das betrifft die Haushaltsjahre 2021 und 2022.
Die Ratsversammlung soll den Gesamtlagebericht beraten.
Das betrifft die Haushaltsjahre 2021 und 2022.
Die Ratsversammlung soll Maßnahmen behandeln.
Es geht um die Haushaltskonsolidierung 2026.
Außerdem soll die Ratsversammlung eine zweite Nachtragshaushaltssatzung erlassen.
Das betrifft das Haushaltsjahr 2026.
Hilfe für gehörlose Menschen
Wer für die Teilnahme Unterstützung durch einen Gebärdensprach-Dolmetschenden braucht, soll sich melden.
Die Meldung soll bis spätestens 07.09.2026 per E-Mail erfolgen.
Die E-Mail-Adresse lautet [email protected].
Unterlagen und Einsicht im Ratsinformationssystem
Die umfangreiche Tagesordnung liegt als beigefügte Datei vor.
Die Datei ist im Ratsinformationssystem einsehbar.
Livestream der Sitzung
Die Sitzung wird per Livestream übertragen.
Der Livestream kann von zuhause aus mitverfolgt werden.
Der Livestream ist auf der städtischen Website erreichbar.
Der Weg lautet „Verwaltung & Politik“.
Danach heißt es „Stadt Schleswig“.
Und dann heißt es „Livestream“.
Tagesordnung in Auszügen
Die Stadt nennt diese Punkte in Auszügen.
- Beschluss zur sicheren Einfriedung des Schulgeländes der Gallbergschule.
- Beschluss über die Neufassung der Satzung der Stadt Schleswig über die Straßenreinigung.
- Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nummer 18 der Stadt Schleswig.
- Beschluss über die Fortführung des Fahrradverleihsystems in Schleswig.
- Beschluss eines Förderprogramms zur Übernahme von Kosten für notwendige Toiletten.
- Diese Kosten sind im Rahmen von Veranstaltungen in der Innenstadt.